Gelder für die Saline im Mattlerbusch gestrichen

Geschrieben von Frank Börner am in Stadtentwicklung

Pressenotiz

Die Saline im Mattlerbusch galt bis vor einigen Jahren als Highlight im Revierpark. Seitdem verfällt sie zusehends. Mit der Neuorganisation der Revierparks sollte nun neues Geld dafür sorgen, dass auch diese Saline wieder hergestellt werden kann.

Am Rande der SPD Vatertagssause im Brauhaus Mattlerbusch wurde nun bekannt, dass diese Fördergelder nicht mehr zur Verfügung stehen. „Angeblich war diese Saline nie beliebt,“ so der SPD Bezirksvertreter Thorsten Berane, “so dass hier nichts mehr investiert werden soll.“ Mitten im Herzen des beliebten Parks steht nun diese langsam verrottende Ruine einer Saline.

Die Idee der Manager aus dem Regionalverband Ruhrgebiet ist nun, diese Saline mit Brettern zu sichern. „Wir gingen in der Kommunalpolitk davon aus, dass die neue Organisation der Revierparks neuen Wind in die Pflege unseres Parks bringen wird,“ so Berane empört, „statt dessen wird aus einer unansehnlichen Ruine eine hässliche Bretterbude!“

Gez.: Frank Börner

Ratsfrau Martina Herrmann berichtet.

Geschrieben von Martina Herrman am in Stadtentwicklung

Jugendhilfeausschuss:

Die KiTa an der Fiskusstraße bekommt neue Bodenbeläge.
Im Rahmen des Integrierten Handlungskonzepts Hochfeld entsteht an der Paul-Esch-Straße ein integratives Sport- und Begegnungszentrum. Ein Multifunktionsraum, der für die Begegnung genutzt wird, wird neu gebaut.
Das Familienzentrum & KiTa im Immendahl wird neu gebaut, bis zur Fertigstellung geschieht die Weiterarbeit in Containern.

Schulausschuss:

Die Sekundarschule Hamborn heißt nach Beschlussfassung Justus-von-Liebig-Schule.
4.428 SchülerInnen werden im Sommer 2018 neu eingeschult werden. Die Aufnahme gestaltet sich schwierig, viele Grundschulen werden noch weiter zusätzlich belastet. Besonders die GGS in den Brennpunkten leiden stark: Hier liegt die Quote von ausländischen SchülerInnen bei fast 100%. Renate und Thorsten können hierzu auch aus der BV berichten.
Die Zügigkeit an den Gesamtschulen muss beinahe stadtweit erhöht werden, auch hier steigen die Anmeldezahlen. Der Bedarf an Realschulen wird wieder deutlich – hier muss im Arbeitskreis noch einmal intensiv diskutiert werden.
Die Schulbetreuung an der GGS Astrid-Lindgren bekommt ein neues Dach.
Das Landesprogramm Kulturrucksack wird auch in 2018 gefördert. Diese Mittel ermöglichen Lehrern und Schülern zwischen 10 und 14 Jahren (also die Klassen 5 – 8) die kulturelle Bildung an außerschulischen Orten zu fördern. Die Teilnahme ist kostenfrei, im Angebot sind u.a. Hörspiel-, Tanz—und Videoprojekte, Stadtentdeckungen, Museumsbesuche, Ausstellungen, Geocatching, Theaterwerkstätten, Kulturpartys u.v.m.
Am 27. 4. werden die LehramtsanwärterInnen für den Förderschuldienst vereidigt. Sie treten ihren Dienst zum 1.Mai an.

Kulturausschuss:

Für Studierende der Uni Du/Essen wird ein Kulturticket eingeführt. Alle Vorstellungen von Theater und Philharmonie kosten dann nur noch 1 Euro. Ein Teil der entstehenden Kosten wird von der Uni über die Studienbeiträge übernommen.
 
Rat der Stadt:
 
Das Alkoholverbot in der City bleibt bis zum 30.6.2021. Flankierend werden Sozialarbeiter eingesetzt und ein Raum als Anlaufstelle soll angemietet werden. Es gibt einen Arbeitskreis, der sich regelmäßig trifft und auch Gespräche mit den Betroffen führt, der Rat wird jährlich informiert.

 

Nach den letzten Schilderungen des Bezirksamtsleiters besteht aber auch in Hamborn Handlungsbedarf, Thorsten und Renate können hier gleich aus der BV berichten.

 

Die Bezirksregierung Düsseldorf erteilte der Stadt Duisburg im März die Genehmigung zur Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans. Wir haben also wieder einen genehmigten Haushalt.

 

Einladungen und Hinweise:

 

Am 21. April findet in der Zeit von 14 – 18 Uhr eine Führung durch Marxloh statt. Der Oberbürgermeister ist „On Tour“ im Rahmen des Beteiligungsprojektes „Ihre Ideen – unsere Stadt“. Die Führung startet in der Löwenschänke mit der Begrüßung des OB und endet ca. 16.30 mit der Gesprächsrunde im Schwelgern-Café. Anmeldungen reich ich rum.

Jens Geier und weitere Europaabgeordnete sind in Duisburg und laden ein zum „Mitreden über Europa“. Die Veranstaltung findet am 4. Mai um 17 Uhr in der Black Box des Kleinen Prinzen statt. Auch hier könnt ihr euch unverbindlich anmelden.

Sechs neue Familienzentren in Duisburg

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

SPD will mehr für Qualität tun

In Duisburg gibt es bereits 71 Kitas, die als Familienzentrum arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. Sechs davon sollen in Duisburg entstehen.

Die Duisburger SPD – Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger begrüßen das, haben aber auch Kritik. Das Land solle den Zuschuss für die Einrichtungen erhöhen, um die Qualität zu steigern.
„Familienzentren sind wichtige Einrichtungen der frühen Förderung und insbesondere für junge Familien ein wichtiger Anlaufpunkt im Sozialraum“, erläuterten die vier heimischen SPD – Abgeordneten. Jeweils sechs neue Familienzentren sollen in Duisburg entstehen.

Für die vier Duisburger SPD – MdLs darf nicht nur der quantitative Ausbau im Mittelpunkt stehen. Die SPD will die Qualität entwickeln und in einem ersten Schritt die Zuschüsse für Familienzentren steigern: „Als SPD-Fraktion haben wir daher beantragt, den jährlichen Zuschuss für die Familienzentren von 13.000 Euro auf 15.000 Euro zu erhöhen. Für Familienzentren mit besonderem Unterstützungsbedarf sollte der jährliche Zuschuss sogar 16.000 Euro betragen“, so Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger weiter.

Aus Sicht der Sozialdemokraten wäre damit den enormen Anforderungen an die Familienzentren besser gedient. CDU und FDP waren jedoch dagegen. Leidtragende dieser verfehlten Politik von Schwarz-Gelb sind einmal mehr die Beschäftigten in den Einrichtungen sowie die Kinder und deren Familien, die besonders auf frühe Förderung und Unterstützung angewiesen sind.

Herbert Mettler zum DOC: „Chance vertan – Ergebnis respektieren“

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

SPD-Ratsfraktionsvorsitzender kommentiert den Ausgang des Bürgerentscheids zum DOC-

„Ich bedauere, dass diese Chance jetzt nicht mehr genutzt werden kann. Das Ergebnis ist zu respektieren. Jetzt müssen aber aus meiner Sicht den vollmundigen Ankündigungen der Gegner, wie z. B. der IHK und dem Einzelhandelsverband, auch Taten folgen, sprich Investitionen in der Innenstadt.

Der Investor muss nun erst einmal bewerten, welche Konsequenzen er daraus zieht. Wir stehen bereit uns einzubringen, falls es von dem Investor oder der Stadtverwaltung seriöse Vorschläge und Überlegungen für Ersatzplanungen für das Grundstück gibt.“

SPD-Fraktion zum DOC:

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Bürger sollen entscheiden

Die SPD-Ratsfraktion möchte die Grundsatzentscheidung über ein Designer Outlet Center (DOC) in die Hände aller Bürger legen. In der kommenden Ratssitzung wird sie deshalb dem durch die gesammelten Unterschriften herbeigeführten Bürgerbegehren gegen das DOC nicht folgen, um einen Bürgerentscheid möglich zu machen.

Investitionsprogramm für Schulen unterstützt gezielt Städte wie Duisburg

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetzespaket zur Reform der Bund-Länder-Finanzen beschlossen und mit diesem Paket ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 1,1 Milliarden (32 Prozent der Mittel) werden nach Nordrhein-Westfalen fließen. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Städten wie Duisburg, dafür hat sich vor allem die SPD lange eingesetzt“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir.

Bärbel Bas sagt: „Das Investitionsprogramm wird dringend erforderliche
Zukunftsinvestitionen in unseren Duisburger Schulen voranbringen. Wir haben es wieder geschafft, die übliche Mittelaufteilung zu durchbrechen: Das Investitionsprogramm unterstützt gezielt finanzschwache Kommunen wie Duisburg.“

Dank einer Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Förderfähig sind Investitionen für Sanierung, Umbau, Erweiterung und in Ausnahmefällen auch Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dies gilt ausdrücklich auch für Maßnahmen zur Digitalisierung an Schulen. Wie viele Mittel in Duisburg ankommen steht noch nicht fest. Die Auswahl der förderfähigen Städte erfolgt durch das Land NRW im Einvernehmen mit dem Bund.

Mahmut Özdemir sagt: „Mit dem Investitionsprogramm werden wir den massiven Sanierungsstau an unseren Schulen zumindest teilweise abbauen und finanzschwache Kommunen stärken. Diesen Weg wollen wir mit der von Martin Schulz vorgeschlagenen ‚Nationalen Bildungsallianz‘ konsequent weitergehen. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Kräfte bündeln, damit Bildung wieder den Stellenwert bekommt, den sie verdient.“

Oberbürgermeister Sören Link (SPD) sagt: „Ich freue mich, dass der Bund dringend nötige Mittel zur Schulraumsanierung beschlossen hat und sich unser Einsatz in Berlin ausgezahlt hat. Damit können wir in Duisburg noch mehr Schulen modernisieren, als bisher schon geplant.“

Nordrhein-Westfalen investiert massiv in die Modernisierung seiner Schulen

Geschrieben von Michael Meuser am in Finanzen, Stadtentwicklung

Die vier Duisburger SPD – MdLs: Nordrhein-Westfalen investiert massiv in die Modernisierung seiner Schulen – auch Duisburg profitiert!

Der Ausbau unserer Schulen gehört zu den wichtigsten Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Deshalb hat die Landesregierung das Programm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht, das im Januar angelaufen ist und bis 2020 den Kommunen insgesamt zwei Milliarden Euro zur Sanierung und Modernisierung ihrer schulischen Infrastruktur zur Verfügung stellt. Das Programm stellt den Kommunen über die NRW.BANK Kreditkontingente bereit. Die Rückzahlung dieser Kredite wird dann vom Land übernommen, die Kommunen müssen hierfür kein eigenes Geld aufwenden. Erste Auswertungen zeigen, dass „Gute Schule 2020“ auf ein überwältigend großes Interesse in den Kommunen stößt.

Das Geld vom Bund ist da!

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Ein guter Tag für das Hamborner Rathaus:
Das Geld vom Bund ist da!

Im Rahmen der Denkmalschutzförderung des Bundes profitiert der Duisburger Norden stark mit dem Hamborner Rathaus!

Das Rathaus erhält aus den Denkmalschutz-Sonderprogrammen V und VI insgesamt 749.000 EUR zur Sanierung des historischen Gebäudes. Am heutigen Donnerstag wurden nun beide Zuwendungsbescheide feierlich im Rathaus überreicht.

Raserei muss aufhören!

Geschrieben von Michael Meuser am in Allgemein, Stadtentwicklung

Seit Jahren fordert die Hamborner Politik, dass die Raserei auf der B8 in Hamborn aufhört. Die Stadt Duisburg hat seit Ende 2015 einen Blitzer im Bereich der hierfür eingerichteten Tempo 30 Zone aufgestellt. Leider aber nur in eine Richtung. Das Resultat dieser Maßnahme war, das die Raserei sich nach kurzer Zeit auf die unbewachte Straßenseite konzentrierte.

Zwei Mehrfamilienhäuser an der Straße im Holtkamp geplant

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Der Bereich zwischen den Kleingartenanlage und der Kita sollen die Häuser entstehen.

In Duisburg-Röttgersbach sollen hinter, beziehungsweise neben einem neuen Kindergarten Mehrfamilienhäuser entstehen.

3700 Quadratmeter groß ist das verwilderte Grundstück zwischen der neuen Kindertagesstätte an der Kopernikusstraße und dem Gelände vom Kleingartenverein Erholung. Sieben bis acht Eigenheime hätten bislang darauf gebaut werden können. Aber dafür fand sich nie ein Investor. Jetzt wird umgeplant, sollen dort zwei Mehrfamilienhäuser zugelassen werden. In der Bezirksvertretung wurde das einstimmig begrüßt.