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SPD Röttgersbach wählt seinen Vorstand

Geschrieben von Michael Meuser am in Allgemein, Ehrungen

 

 

 

 

Am 27.03.2018 hat der SPD Ortsverein Röttgersbach auf seiner Jahreshauptversammlung seinen Vorstand neu gewählt.
Frank Börner wurde für einen weiter Amtszeit als Vorsitzender gewählt.
Ebenso wurden die Beiden Stellvertreter Martina Hermann und Thorsten Berane in ihren Ämtern bestätigt.

Sechs neue Familienzentren in Duisburg

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

SPD will mehr für Qualität tun

In Duisburg gibt es bereits 71 Kitas, die als Familienzentrum arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. Sechs davon sollen in Duisburg entstehen.

Die Duisburger SPD – Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger begrüßen das, haben aber auch Kritik. Das Land solle den Zuschuss für die Einrichtungen erhöhen, um die Qualität zu steigern.
„Familienzentren sind wichtige Einrichtungen der frühen Förderung und insbesondere für junge Familien ein wichtiger Anlaufpunkt im Sozialraum“, erläuterten die vier heimischen SPD – Abgeordneten. Jeweils sechs neue Familienzentren sollen in Duisburg entstehen.

Für die vier Duisburger SPD – MdLs darf nicht nur der quantitative Ausbau im Mittelpunkt stehen. Die SPD will die Qualität entwickeln und in einem ersten Schritt die Zuschüsse für Familienzentren steigern: „Als SPD-Fraktion haben wir daher beantragt, den jährlichen Zuschuss für die Familienzentren von 13.000 Euro auf 15.000 Euro zu erhöhen. Für Familienzentren mit besonderem Unterstützungsbedarf sollte der jährliche Zuschuss sogar 16.000 Euro betragen“, so Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger weiter.

Aus Sicht der Sozialdemokraten wäre damit den enormen Anforderungen an die Familienzentren besser gedient. CDU und FDP waren jedoch dagegen. Leidtragende dieser verfehlten Politik von Schwarz-Gelb sind einmal mehr die Beschäftigten in den Einrichtungen sowie die Kinder und deren Familien, die besonders auf frühe Förderung und Unterstützung angewiesen sind.

90.000 Tonnen Stahl für neue A40 Brücke aus China

Geschrieben von Michael Meuser am in Allgemein

Die vier Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner, Sarah Philipp, Rainer Bischoff und Ralf Jäger trafen sich am heutigen Dienstag mit dem NRW-Bezirksleiter der IG Metall Knut Giesler zu einem Hintergrundgespräch. Thema war die Zukunft der Stahlproduktion in NRW und damit die Bedeutung des Industriestandortes in Europa.

Neben den Zukunftsthemen zeigten sich die Abgeordneten entsetzt, dass die neue Schwarz-Gelbe Landesregierung rund 90.000 Tonnen Stahl für die neue A40 Brücke aus China bestellen will. In Sichtnähe zum Duisburger Stahlkonzern ThyssenKrupp soll nun Stahl von der anderen Seite der Erde antransportiert werden. Ein Schlag ins Gesicht der heimischen Industrie und deren Mitarbeiter.

Geschädigtes Vertrauen zwischen Pinkwart und IG Metall führt zu krachendem Scheitern des Stahlgipfels

Geschrieben von Michael Meuser am in Allgemein

Geschädigtes Vertrauen zwischen „Ankündigungsminister“ Pinkwart und IG Metall führt zu krachendem Scheitern des Stahlgipfels

B. Bas und M. Özdemir MdB


Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir verfolgen mit Sorge die jüngsten Entscheidungen der schwarz-gelben NRW-Landesregierung zur geplanten Fusionierung von thyssenkrupp Steel und Tata Steel. NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) sagte den für kommenden Montag (18.12.) geplanten Stahlgipfel gestern kurzfristig ab, nachdem über Knut Giesler, IG Metall Bezirksleiter NRW, ein Fernbleiben der Gewerkschaft von den Gesprächen öffentlich bekanntgegeben wurde.

Bas und Özdemir: „Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt unsere heimische Stahlindustrie.“

Geschrieben von Michael Meuser am in Allgemein

B. Bas und M. Özdemir MdB

„Die SPD-Bundestagsfraktion beginnt schon jetzt die parlamentarische Arbeit und setzt die ersten Themen im Deutschen Bundestag. Neben Anträgen gegen die Aufweichung des Mindestlohns und für ein Verbot der Grünen Gentechnik haben wir heute einen für Duisburg wichtigen Antrag zur Rettung unserer Stahlstandorte beschlossen“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir.


Den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie Hier.

Herbert Mettler zum DOC: „Chance vertan – Ergebnis respektieren“

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

SPD-Ratsfraktionsvorsitzender kommentiert den Ausgang des Bürgerentscheids zum DOC-

„Ich bedauere, dass diese Chance jetzt nicht mehr genutzt werden kann. Das Ergebnis ist zu respektieren. Jetzt müssen aber aus meiner Sicht den vollmundigen Ankündigungen der Gegner, wie z. B. der IHK und dem Einzelhandelsverband, auch Taten folgen, sprich Investitionen in der Innenstadt.

Der Investor muss nun erst einmal bewerten, welche Konsequenzen er daraus zieht. Wir stehen bereit uns einzubringen, falls es von dem Investor oder der Stadtverwaltung seriöse Vorschläge und Überlegungen für Ersatzplanungen für das Grundstück gibt.“

SPD-Fraktion zum DOC:

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Bürger sollen entscheiden

Die SPD-Ratsfraktion möchte die Grundsatzentscheidung über ein Designer Outlet Center (DOC) in die Hände aller Bürger legen. In der kommenden Ratssitzung wird sie deshalb dem durch die gesammelten Unterschriften herbeigeführten Bürgerbegehren gegen das DOC nicht folgen, um einen Bürgerentscheid möglich zu machen.

Investitionsprogramm für Schulen unterstützt gezielt Städte wie Duisburg

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetzespaket zur Reform der Bund-Länder-Finanzen beschlossen und mit diesem Paket ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 1,1 Milliarden (32 Prozent der Mittel) werden nach Nordrhein-Westfalen fließen. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Städten wie Duisburg, dafür hat sich vor allem die SPD lange eingesetzt“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir.

Bärbel Bas sagt: „Das Investitionsprogramm wird dringend erforderliche
Zukunftsinvestitionen in unseren Duisburger Schulen voranbringen. Wir haben es wieder geschafft, die übliche Mittelaufteilung zu durchbrechen: Das Investitionsprogramm unterstützt gezielt finanzschwache Kommunen wie Duisburg.“

Dank einer Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Förderfähig sind Investitionen für Sanierung, Umbau, Erweiterung und in Ausnahmefällen auch Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dies gilt ausdrücklich auch für Maßnahmen zur Digitalisierung an Schulen. Wie viele Mittel in Duisburg ankommen steht noch nicht fest. Die Auswahl der förderfähigen Städte erfolgt durch das Land NRW im Einvernehmen mit dem Bund.

Mahmut Özdemir sagt: „Mit dem Investitionsprogramm werden wir den massiven Sanierungsstau an unseren Schulen zumindest teilweise abbauen und finanzschwache Kommunen stärken. Diesen Weg wollen wir mit der von Martin Schulz vorgeschlagenen ‚Nationalen Bildungsallianz‘ konsequent weitergehen. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Kräfte bündeln, damit Bildung wieder den Stellenwert bekommt, den sie verdient.“

Oberbürgermeister Sören Link (SPD) sagt: „Ich freue mich, dass der Bund dringend nötige Mittel zur Schulraumsanierung beschlossen hat und sich unser Einsatz in Berlin ausgezahlt hat. Damit können wir in Duisburg noch mehr Schulen modernisieren, als bisher schon geplant.“

Nordrhein-Westfalen investiert massiv in die Modernisierung seiner Schulen

Geschrieben von Michael Meuser am in Finanzen, Stadtentwicklung

Die vier Duisburger SPD – MdLs: Nordrhein-Westfalen investiert massiv in die Modernisierung seiner Schulen – auch Duisburg profitiert!

Der Ausbau unserer Schulen gehört zu den wichtigsten Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Deshalb hat die Landesregierung das Programm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht, das im Januar angelaufen ist und bis 2020 den Kommunen insgesamt zwei Milliarden Euro zur Sanierung und Modernisierung ihrer schulischen Infrastruktur zur Verfügung stellt. Das Programm stellt den Kommunen über die NRW.BANK Kreditkontingente bereit. Die Rückzahlung dieser Kredite wird dann vom Land übernommen, die Kommunen müssen hierfür kein eigenes Geld aufwenden. Erste Auswertungen zeigen, dass „Gute Schule 2020“ auf ein überwältigend großes Interesse in den Kommunen stößt.

SPD Duisburg ruft zur Solidarität mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern von Thyssenkrupp Steel auf!

Geschrieben von Michael Meuser am in Allgemein

SPD Duisburg ruft zur Solidarität mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern von Thyssenkrupp Steel auf!

Die SPD Duisburg ruft ihre Mitglieder und auch alle Bürgerinnen und Bürger zur Solidarität mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern von thyssenkrupp Steel Europe (tKSE) auf.

„Die SPD steht an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Thyssenkrupp Steel.“, so der Vorsitzende der Duisburger SPD, Ralf Jäger, „Wir unterstützen den Protest und die Demonstration der IG Metall gegen diesen Stellenabbau bei tKSE am 03. Mai in Duisburg – Hüttenheim und solidarisieren uns mit den Beschäftigten!“

Der Vorstand von tKSE hatte am Freitag, den 07.04.2017 weitere Restrukturierungen angekündigt, und damit auch die Reduzierung von Personal. Der angekündigte Abbau wäre ein erheblicher Verlust für den Stahlstandort Duisburg. Aus wirtschaftlicher und arbeitsmarktpolitischer Sicht ist es von großer Bedeutung, diese Arbeitsplätze zu erhalten.

Die SPD Duisburg tritt für eine Lösung ein, bei der die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz behalten und andere Wege der Restrukturierung gefunden werden.