Herbert Mettler zum DOC: „Chance vertan – Ergebnis respektieren“

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

SPD-Ratsfraktionsvorsitzender kommentiert den Ausgang des Bürgerentscheids zum DOC-

„Ich bedauere, dass diese Chance jetzt nicht mehr genutzt werden kann. Das Ergebnis ist zu respektieren. Jetzt müssen aber aus meiner Sicht den vollmundigen Ankündigungen der Gegner, wie z. B. der IHK und dem Einzelhandelsverband, auch Taten folgen, sprich Investitionen in der Innenstadt.

Der Investor muss nun erst einmal bewerten, welche Konsequenzen er daraus zieht. Wir stehen bereit uns einzubringen, falls es von dem Investor oder der Stadtverwaltung seriöse Vorschläge und Überlegungen für Ersatzplanungen für das Grundstück gibt.“

SPD-Fraktion zum DOC:

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Bürger sollen entscheiden

Die SPD-Ratsfraktion möchte die Grundsatzentscheidung über ein Designer Outlet Center (DOC) in die Hände aller Bürger legen. In der kommenden Ratssitzung wird sie deshalb dem durch die gesammelten Unterschriften herbeigeführten Bürgerbegehren gegen das DOC nicht folgen, um einen Bürgerentscheid möglich zu machen.

Investitionsprogramm für Schulen unterstützt gezielt Städte wie Duisburg

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetzespaket zur Reform der Bund-Länder-Finanzen beschlossen und mit diesem Paket ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 1,1 Milliarden (32 Prozent der Mittel) werden nach Nordrhein-Westfalen fließen. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Städten wie Duisburg, dafür hat sich vor allem die SPD lange eingesetzt“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir.

Bärbel Bas sagt: „Das Investitionsprogramm wird dringend erforderliche
Zukunftsinvestitionen in unseren Duisburger Schulen voranbringen. Wir haben es wieder geschafft, die übliche Mittelaufteilung zu durchbrechen: Das Investitionsprogramm unterstützt gezielt finanzschwache Kommunen wie Duisburg.“

Dank einer Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Förderfähig sind Investitionen für Sanierung, Umbau, Erweiterung und in Ausnahmefällen auch Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dies gilt ausdrücklich auch für Maßnahmen zur Digitalisierung an Schulen. Wie viele Mittel in Duisburg ankommen steht noch nicht fest. Die Auswahl der förderfähigen Städte erfolgt durch das Land NRW im Einvernehmen mit dem Bund.

Mahmut Özdemir sagt: „Mit dem Investitionsprogramm werden wir den massiven Sanierungsstau an unseren Schulen zumindest teilweise abbauen und finanzschwache Kommunen stärken. Diesen Weg wollen wir mit der von Martin Schulz vorgeschlagenen ‚Nationalen Bildungsallianz‘ konsequent weitergehen. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Kräfte bündeln, damit Bildung wieder den Stellenwert bekommt, den sie verdient.“

Oberbürgermeister Sören Link (SPD) sagt: „Ich freue mich, dass der Bund dringend nötige Mittel zur Schulraumsanierung beschlossen hat und sich unser Einsatz in Berlin ausgezahlt hat. Damit können wir in Duisburg noch mehr Schulen modernisieren, als bisher schon geplant.“

Nordrhein-Westfalen investiert massiv in die Modernisierung seiner Schulen

Geschrieben von Michael Meuser am in Finanzen, Stadtentwicklung

Die vier Duisburger SPD – MdLs: Nordrhein-Westfalen investiert massiv in die Modernisierung seiner Schulen – auch Duisburg profitiert!

Der Ausbau unserer Schulen gehört zu den wichtigsten Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Deshalb hat die Landesregierung das Programm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht, das im Januar angelaufen ist und bis 2020 den Kommunen insgesamt zwei Milliarden Euro zur Sanierung und Modernisierung ihrer schulischen Infrastruktur zur Verfügung stellt. Das Programm stellt den Kommunen über die NRW.BANK Kreditkontingente bereit. Die Rückzahlung dieser Kredite wird dann vom Land übernommen, die Kommunen müssen hierfür kein eigenes Geld aufwenden. Erste Auswertungen zeigen, dass „Gute Schule 2020“ auf ein überwältigend großes Interesse in den Kommunen stößt.

Das Geld vom Bund ist da!

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Ein guter Tag für das Hamborner Rathaus:
Das Geld vom Bund ist da!

Im Rahmen der Denkmalschutzförderung des Bundes profitiert der Duisburger Norden stark mit dem Hamborner Rathaus!

Das Rathaus erhält aus den Denkmalschutz-Sonderprogrammen V und VI insgesamt 749.000 EUR zur Sanierung des historischen Gebäudes. Am heutigen Donnerstag wurden nun beide Zuwendungsbescheide feierlich im Rathaus überreicht.

Raserei muss aufhören!

Geschrieben von Michael Meuser am in Allgemein, Stadtentwicklung

Seit Jahren fordert die Hamborner Politik, dass die Raserei auf der B8 in Hamborn aufhört. Die Stadt Duisburg hat seit Ende 2015 einen Blitzer im Bereich der hierfür eingerichteten Tempo 30 Zone aufgestellt. Leider aber nur in eine Richtung. Das Resultat dieser Maßnahme war, das die Raserei sich nach kurzer Zeit auf die unbewachte Straßenseite konzentrierte.

Zwei Mehrfamilienhäuser an der Straße im Holtkamp geplant

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Der Bereich zwischen den Kleingartenanlage und der Kita sollen die Häuser entstehen.

In Duisburg-Röttgersbach sollen hinter, beziehungsweise neben einem neuen Kindergarten Mehrfamilienhäuser entstehen.

3700 Quadratmeter groß ist das verwilderte Grundstück zwischen der neuen Kindertagesstätte an der Kopernikusstraße und dem Gelände vom Kleingartenverein Erholung. Sieben bis acht Eigenheime hätten bislang darauf gebaut werden können. Aber dafür fand sich nie ein Investor. Jetzt wird umgeplant, sollen dort zwei Mehrfamilienhäuser zugelassen werden. In der Bezirksvertretung wurde das einstimmig begrüßt.

Anwohner in Röttgersbach lehnen Beteiligung an Baukosten ab

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Duisburg. Stadt Duisburg lässt die marode Fahrbahn sanieren und erneuert bei der Gelegenheit einen Gehweg. Bürger klagen: „Wir sind nicht gefragt worden.“

Anwohner der Holtener Straße gehen auf die Barrikaden: Ohne sie zu fragen, hat die Stadt Duisburg entschieden, den Straßenbelag und eine Gehwegseite zu erneuern, eine Radspur auf der Fahrbahn anzulegen und zudem einen Parkstreifen abzuschaffen. Das alleine ärgert sie genug. Obendrauf kommt: Die Stadt will die Anlieger an den Kosten beteiligen – Stichwort: Anliegergebühren. Die Anlieger sind aber nicht bereit, auch nur einen Cent zu zahlen und haben dies Oberbürgermeister Sören Link in einem Protestbrief mitgeteilt, der 37 Unterschriften trägt.
Anwohner wollen nicht für Fahrbahnerneuerung aufkommen

Duisburg profitiert von der Städtebauförderung!

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

B. Bas und M. Özdemir MdB

B. Bas und M. Özdemir MdB

Zum 2. Tag der Städtebauförderung am 21. Mai 2016 erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir:
„Die Städtebauförderung stärkt seit mehr als 40 Jahren die Attraktivität der Städte, fördert die Integration und schafft Arbeitsplätze auch bei unserer Duisburger Wirtschaft. Der Tag der Städtebauförderung soll die Erfolge sichtbar machen und die Arbeit der engagierten Menschen wertschätzen. Auch Duisburg profitiert von der Förderung des Bundes: In den vergangenen zehn Jahren (bis einschließlich Projektjahr 2015) flossen 88,14 Millionen Euro in unsere Heimatstadt.

Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete Philipp, Bischoff und Börner: „Mehr polizeiliche Präsenz und gezielte Videoüberwachung in Duisburg“

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

3 Mdl2012Die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff und Frank Börner begrüßen die Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung der Sicherheit: „Die polizeiliche Präsenz auf den Straßen Duisburgs wird intensiviert und die Videoüberwachung gezielt eingesetzt.“