Nordrhein-Westfalen investiert massiv in die Modernisierung seiner Schulen

Geschrieben von Michael Meuser am in Finanzen, Stadtentwicklung

Die vier Duisburger SPD – MdLs: Nordrhein-Westfalen investiert massiv in die Modernisierung seiner Schulen – auch Duisburg profitiert!

Der Ausbau unserer Schulen gehört zu den wichtigsten Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Deshalb hat die Landesregierung das Programm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht, das im Januar angelaufen ist und bis 2020 den Kommunen insgesamt zwei Milliarden Euro zur Sanierung und Modernisierung ihrer schulischen Infrastruktur zur Verfügung stellt. Das Programm stellt den Kommunen über die NRW.BANK Kreditkontingente bereit. Die Rückzahlung dieser Kredite wird dann vom Land übernommen, die Kommunen müssen hierfür kein eigenes Geld aufwenden. Erste Auswertungen zeigen, dass „Gute Schule 2020“ auf ein überwältigend großes Interesse in den Kommunen stößt.

Haushalt Duisburg-Hamborn steht auf festen Füßen

Geschrieben von Michael Meuser am in Finanzen

Hamborn. Die Bezirksvertretung Hamborn hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass im kommenden Jahr etliche Investitionen im Ortsteil möglich sind.

So viele Projekte wie im nächsten Jahr standen schon lange nicht mehr im Haushaltsplan der Stadt und in den Wirtschaftsplänen ihrer Un­ternehmen. Deshalb herrschte bei der Etat-Beratung in der Bezirksvertretung Hamborn fast überall Zufriedenheit.

So viele Projekte wie im nächsten Jahr standen schon lange nicht mehr im Haushaltsplan der Stadt und in den Wirtschaftsplänen ihrer Un­ternehmen. Deshalb herrschte bei der Etat-Beratung in der Bezirksvertretung Hamborn fast überall Zufriedenheit.

Für die SPD freute sich Thorsten Berane über 205 zusätzliche Stellen, vor allem im Sozialbereich. „Der Bezirk Hamborn kommt gut weg. Es gibt fast keine Einsparungen“, stellte er fest. Es gebe viele Investitionen, auch dank der Investitionsoffensive KiDu. Das Dienst­leistungsangebot für die Bürger bleibe unverändert. In großem Umfang könnten Straßen und Schulgebäude saniert werden.
Keine Grausamkeiten

2017 können die Nordrhein-westfälischen Kommunen mit Unterstützung durch das Land rechnen.

Geschrieben von Michael Meuser am in Finanzen

Frank Börner

Frank Börner MdL

Auch im Jahr 2017 können die nordrhein-westfälischen Kommunen wieder mit einer deutlichen Unterstützung durch das Land rechnen. Nach der heute von der Landesregierung veröffentlichten neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG 2017) wird den Städten, Gemeinden und Kreisen die Rekordsumme in Höhe von insgesamt 10,64 Milliarden Euro zur Verfügung stehen! Dies sind über 260 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Noch nie gab es in Nordrhein-Westfalen höhere Zuweisungen an die Kommunen! Die Verabschiedung des GFG 2017 im nordrhein-westfälischen Landtag ist für Dezember geplant.
Hierzu erklärt Frank Börner: „Duisburg erhält im Jahr 2017 voraussichtlich Zuweisungen in Höhe von insgesamt  546.277.219 Euro. Das sind rund 29 Mio Euro bzw. 5,6 % mehr als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2017 ein Betrag in Höhe von 510.093.754 Euro vorgesehen. Die Steuerkraft von Duisburg steigt damit um rund 14 Mio Euro bzw. 3,5 % auf rund 420 Mio Euro. Geld, welches Duisburg dringend braucht“, so Börner. „Auch im kommenden Jahr beweist sich: das Land lässt die Kommunen nicht im Stich, im Gegenteil, sie erfahren starke, vor allem monetär wichtige Unterstützung.“

Das Land treibt den Kita-Ausbau voran: Duisburg erhält 2,73 Mio.

Geschrieben von Michael Meuser am in Finanzen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung treibt den Ausbau von Plätzen im Ü3-Bereich weiter voran. Familienministerin Christina Kampmann kündigte heute an, 100 Millionen Euro im Rahmen eines Investitionsprogramms zur Verfügung zu stellen. Alle Jugendämter in NRW haben damit die Möglichkeit, Fördermittel für die Schaffung neuer Kindergartenplätze zu beantragen. „Das sind gute Nachrichten für Duisburg.

Duisburg erhält 2016 über 517 Millionen Euro vom Land!

Geschrieben von Michael Meuser am in Finanzen

Das Land ist verlässlicher Partner: Duisburg erhält 2016 über 517 Millionen Euro vom Land!
3 Mdl2012Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden erhalten 2016 wieder eine Rekordsumme vom Land: 10,38 Milliarden Euro gibt das Land an die Kommunen weiter. Heute hat der Kommunalminister Ralf Jäger die neue Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2016 vorgestellt. „Das ist die höchste Zuweisung, die es in NRW bisher gegeben hat. Damit kann auch die Stadt Duisburg mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen“, so die Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff und Frank Börner.

Zusätzliche Finanzhilfen für Duisburg!

Geschrieben von Michael Meuser am in Finanzen

Zusätzliche Finanzhilfen für Duisburg!
Bund entlastet unsere Stadt um weitere 5,5 Millionen Euro bei den Flüchtlingskosten

bas-oezdemir-neuVergangene Woche am Donnerstag, den 24. September, haben Bund und Länder gemeinsam zentrale Beschlüsse zur Asyl- und Flüchtlingspolitik verabschiedet. In diesem Kontext wurde vereinbart, dass der Bund seine Soforthilfe an die Kommunen für das laufende Jahr 2015 um insgesamt eine weitere Milliarde aufstockt. Von den 216 Millionen Euro, die davon nach Nordrhein-Westfalen fließen, werden unserer Stadt Duisburg gute 5,5 Millionen Euro zugesichert. Dazu erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir:

Duisburg erhält rund 73 Mio Euro zur Förderung kommunaler Investitionen

Geschrieben von Michael Meuser am in Finanzen

Frank BörnerDas Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat heute einen Gesetzesbeschluss über die Verteilung von finanziellen Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen gefasst. Es handelt sich dabei um einen Betrag in Höhe von rund 1,126 Milliarden Euro, die der Bund zu diesem Zweck den nordrhein-westfälischen Kommunen zur Verfügung stellt. Der nordrhein-westfälische Anteil an den bundesweiten Hilfen entspricht insgesamt einem Anteil von 32,16 Prozent und liegt damit deutlich höher, als es nach dem üblichen bundesweiten Verteilungsschlüssel der Fall gewesen wäre.