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Herbert Mettler zum DOC: „Chance vertan – Ergebnis respektieren“

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

SPD-Ratsfraktionsvorsitzender kommentiert den Ausgang des Bürgerentscheids zum DOC-

„Ich bedauere, dass diese Chance jetzt nicht mehr genutzt werden kann. Das Ergebnis ist zu respektieren. Jetzt müssen aber aus meiner Sicht den vollmundigen Ankündigungen der Gegner, wie z. B. der IHK und dem Einzelhandelsverband, auch Taten folgen, sprich Investitionen in der Innenstadt.

Der Investor muss nun erst einmal bewerten, welche Konsequenzen er daraus zieht. Wir stehen bereit uns einzubringen, falls es von dem Investor oder der Stadtverwaltung seriöse Vorschläge und Überlegungen für Ersatzplanungen für das Grundstück gibt.“

SPD-Fraktion zum DOC:

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Bürger sollen entscheiden

Die SPD-Ratsfraktion möchte die Grundsatzentscheidung über ein Designer Outlet Center (DOC) in die Hände aller Bürger legen. In der kommenden Ratssitzung wird sie deshalb dem durch die gesammelten Unterschriften herbeigeführten Bürgerbegehren gegen das DOC nicht folgen, um einen Bürgerentscheid möglich zu machen.

Investitionsprogramm für Schulen unterstützt gezielt Städte wie Duisburg

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetzespaket zur Reform der Bund-Länder-Finanzen beschlossen und mit diesem Paket ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 1,1 Milliarden (32 Prozent der Mittel) werden nach Nordrhein-Westfalen fließen. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Städten wie Duisburg, dafür hat sich vor allem die SPD lange eingesetzt“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir.

Bärbel Bas sagt: „Das Investitionsprogramm wird dringend erforderliche
Zukunftsinvestitionen in unseren Duisburger Schulen voranbringen. Wir haben es wieder geschafft, die übliche Mittelaufteilung zu durchbrechen: Das Investitionsprogramm unterstützt gezielt finanzschwache Kommunen wie Duisburg.“

Dank einer Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Förderfähig sind Investitionen für Sanierung, Umbau, Erweiterung und in Ausnahmefällen auch Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dies gilt ausdrücklich auch für Maßnahmen zur Digitalisierung an Schulen. Wie viele Mittel in Duisburg ankommen steht noch nicht fest. Die Auswahl der förderfähigen Städte erfolgt durch das Land NRW im Einvernehmen mit dem Bund.

Mahmut Özdemir sagt: „Mit dem Investitionsprogramm werden wir den massiven Sanierungsstau an unseren Schulen zumindest teilweise abbauen und finanzschwache Kommunen stärken. Diesen Weg wollen wir mit der von Martin Schulz vorgeschlagenen ‚Nationalen Bildungsallianz‘ konsequent weitergehen. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Kräfte bündeln, damit Bildung wieder den Stellenwert bekommt, den sie verdient.“

Oberbürgermeister Sören Link (SPD) sagt: „Ich freue mich, dass der Bund dringend nötige Mittel zur Schulraumsanierung beschlossen hat und sich unser Einsatz in Berlin ausgezahlt hat. Damit können wir in Duisburg noch mehr Schulen modernisieren, als bisher schon geplant.“

Nordrhein-Westfalen investiert massiv in die Modernisierung seiner Schulen

Geschrieben von Michael Meuser am in Finanzen, Stadtentwicklung

Die vier Duisburger SPD – MdLs: Nordrhein-Westfalen investiert massiv in die Modernisierung seiner Schulen – auch Duisburg profitiert!

Der Ausbau unserer Schulen gehört zu den wichtigsten Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Deshalb hat die Landesregierung das Programm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht, das im Januar angelaufen ist und bis 2020 den Kommunen insgesamt zwei Milliarden Euro zur Sanierung und Modernisierung ihrer schulischen Infrastruktur zur Verfügung stellt. Das Programm stellt den Kommunen über die NRW.BANK Kreditkontingente bereit. Die Rückzahlung dieser Kredite wird dann vom Land übernommen, die Kommunen müssen hierfür kein eigenes Geld aufwenden. Erste Auswertungen zeigen, dass „Gute Schule 2020“ auf ein überwältigend großes Interesse in den Kommunen stößt.

SPD Duisburg ruft zur Solidarität mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern von Thyssenkrupp Steel auf!

Geschrieben von Michael Meuser am in Allgemein

SPD Duisburg ruft zur Solidarität mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern von Thyssenkrupp Steel auf!

Die SPD Duisburg ruft ihre Mitglieder und auch alle Bürgerinnen und Bürger zur Solidarität mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern von thyssenkrupp Steel Europe (tKSE) auf.

„Die SPD steht an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Thyssenkrupp Steel.“, so der Vorsitzende der Duisburger SPD, Ralf Jäger, „Wir unterstützen den Protest und die Demonstration der IG Metall gegen diesen Stellenabbau bei tKSE am 03. Mai in Duisburg – Hüttenheim und solidarisieren uns mit den Beschäftigten!“

Der Vorstand von tKSE hatte am Freitag, den 07.04.2017 weitere Restrukturierungen angekündigt, und damit auch die Reduzierung von Personal. Der angekündigte Abbau wäre ein erheblicher Verlust für den Stahlstandort Duisburg. Aus wirtschaftlicher und arbeitsmarktpolitischer Sicht ist es von großer Bedeutung, diese Arbeitsplätze zu erhalten.

Die SPD Duisburg tritt für eine Lösung ein, bei der die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz behalten und andere Wege der Restrukturierung gefunden werden.

Das Geld vom Bund ist da!

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Ein guter Tag für das Hamborner Rathaus:
Das Geld vom Bund ist da!

Im Rahmen der Denkmalschutzförderung des Bundes profitiert der Duisburger Norden stark mit dem Hamborner Rathaus!

Das Rathaus erhält aus den Denkmalschutz-Sonderprogrammen V und VI insgesamt 749.000 EUR zur Sanierung des historischen Gebäudes. Am heutigen Donnerstag wurden nun beide Zuwendungsbescheide feierlich im Rathaus überreicht.

Plakate, Instagram, Tourfotos & Facebook-Live…

Geschrieben von Michael Meuser am in Wahlen NRW 14. Mai 2017

#NRWIR sind auf allen Kanälen unterwegs

Heute stellten Hannelore Kraft und André Stinka die erste Welle unserer Plakatkampagne zur Landtagswahl am 14. Mai vor. Die drei Großflächen-Motive findest Du in dieser Ausgabe der Dienstagspost:
#NRWIR Schlaumeier, Malocher und Rabauken.

Hier findest Du unseren Beitrag auf NRWSPD.de dazu.

Außerdem berichten wir von dem fulminanten Wahlergebnis der Landesdelegierten am Wochenende in Münster, wo Martin Schulz mit 100 % auf Platz 1 der Landesliste für die Bundestagswahl 2017 gewählt worden ist.

Auch interessant für alle, die unseren Wahlkampf online begleiten wollen: Bilder von Hannelore auf Tour findest ab jetzt auch auf Instagram.

Viel Spaß beim Lesen und Klicken!

Dein Team von der Pressestelle der NRWSPD

Das Wahlprogramm der NRWSPD in leichter Sprache

Geschrieben von Michael Meuser am in Wahlen NRW 14. Mai 2017

In Zusammenarbeit mit dem AWO-Büro „Leichte Sprache“ hat die NRWSPD eine Zusammenfassung der wichtigen Inhalte ihres Wahlprogramms in Leichter Sprache erstellt.

Inhalt:

Über die Landtagswahl 2017
Die SPD in Nordrhein-Westfalen
Das haben wir schon geschafft

Nordrhein-Westfalen ist stark!
Nordrhein-Westfalen ist gerecht!
Gemeinsam in Nordrhein-Westfalen leben!
Nordrhein-Westfalen ist zuverlässig

Gehen Sie wählen!

Das 40-seitige PDF zum Ausdrucken gibt es unten. Die Broschüre ist in kleiner Auflage ab Anfang April auch im Landesbüro der NRWSPD bestellbar.
Das Wahlprogramm in Leichter Sprache als PDF