Gabriel: Efficiency First – diskutieren Sie mit uns das Grünbuch Energieeffizienz!

Geschrieben von Michael Meuser am in Energiepolitik

Datum: 12.8.2016

Das BMWi startet heute die öffentliche Konsultation zum Grünbuch Energieeffizienz. Das Grünbuch formuliert Leitfragen und Thesen zu den zentralen Herausforderungen und Handlungsansätze für die langfristige Senkung des Energieverbrauchs.

Bundeswirtschaftsminister Gabriel: “Mit dem Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz haben wir für Programme zur Förderung der Energieeffizienz insgesamt 17 Mrd. Euro für den Zeitraum von 2016 bis 2020 bereit gestellt – und damit erstmalig der Energieeffizienz die zentrale Rolle zugewiesen, die sie verdient. Das ist ein großer Erfolg. Und dennoch: Um die Energiewende bis 2050 zu schaffen, müssen wir auch zukünftig sämtliche Chancen für mehr Energieeffizienz konsequent nutzen. Energie, die wir einsparen, müssen wir nicht erzeugen, speichern, transportieren und bezahlen. Deswegen stellt das Grünbuch Energieeffizienz die zentrale Frage, wie wir dauerhaft Wohlstand mehren und den hierfür erforderlichen Energieverbrauch senken können. An dieser Zukunftsfrage entscheidet sich, ob unsere Kinder und Enkel in Wohlstand und einem gesundem Weltklima aufwachsen können. Dafür setze ich mich ein – und starte hierzu den Konsultationsprozess Grünbuch Energieeffizienz.”

Die Fortschritte in jüngerer Vergangenheit zeigen eindeutig: Wirtschaftswachstum bei sinkendem Energieverbrauch ist möglich. Der Monitoringbericht Energiewende weist aus: Zwischen 2008 und 2014 ist der Primärenergieverbrauch bei steigendem Wirtschaftswachstum um insgesamt 8,3% gesunken (2008: 14.380 PJ; 2014: 13.180 PJ).

Mit dem Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) hat das BMWi bereits im Dezember 2014 ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Steigerung der Energieeffizienz vorgelegt. Die dort angekündigten Sofortmaßnahmen sind mittlerweile umgesetzt. Nun gilt es die weiteren Schritte zu diskutieren, wie wir unsere Effizienzziele erreichen können. Gleichzeitig müssen wir Antworten auf weitere Fragen finden, z.B. wie Energieeffizienz und Erneuerbare Energien optimal miteinander verbunden werden können und wie eine effiziente Sektorkopplung gestaltet werden kann.

Mit dem Grünbuch wird ein Konsultationsprozess eingeleitet, an dessen Ende eine mittel- bis langfristig ausgerichtete Strategie zur Verringerung des Energieverbrauchs in Deutschland steht.

Die im Grünbuch aufgeführten Leitfragen und Thesen dienen dazu, den Dialog auf die wichtigsten Aspekte in den fünf Handlungsfeldern zu fokussieren:

  • Efficiency First,
  • Weiterentwicklung des Instrumentariums,
  • Europäische Energieeffizienzpolitik,
  • Sektorkopplung und
  • Digitalisierung.

Im Einzelnen besteht der Konsultationsprozess aus folgenden Elementen:

  • Online-Konsultation: alle interessierten Bürgerinnen und Bürger und alle betroffenen Kreise haben die Möglichkeit, bis zum 31.10.2016 ihre Stellungnahmen zum BMWi-Grünbuch zu übermitteln;
  • Energiewende Plattform Energieeffizienz: Diskussion des Grünbuchs mit den Teilnehmern der Energiewende-Plattformen Energieeffizienz und Gebäude;
  • Regionalveranstaltungen zum Grünbuch, weitere Informationen hierzu werden folgen.

Die Möglichkeit zur Stellungnahme und zur Schnellkommentierung der Grünbuch-Thesen, sowie alle weiterführenden Informationen zum Grünbuch Energieeffizienz finden Sie unter www.gruenbuch-energieeffizienz.de.

Die Energiewende geht in die nächste Phase, diskutieren Sie mit!

Weitergehende Informationen zur aktuellen Energiepolitik finden Sie im alle zwei Wochen erscheinenden Newsletter “Energiewende direkt”.

Anwohner in Röttgersbach lehnen Beteiligung an Baukosten ab

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Duisburg. Stadt Duisburg lässt die marode Fahrbahn sanieren und erneuert bei der Gelegenheit einen Gehweg. Bürger klagen: „Wir sind nicht gefragt worden.“

Anwohner der Holtener Straße gehen auf die Barrikaden: Ohne sie zu fragen, hat die Stadt Duisburg entschieden, den Straßenbelag und eine Gehwegseite zu erneuern, eine Radspur auf der Fahrbahn anzulegen und zudem einen Parkstreifen abzuschaffen. Das alleine ärgert sie genug. Obendrauf kommt: Die Stadt will die Anlieger an den Kosten beteiligen – Stichwort: Anliegergebühren. Die Anlieger sind aber nicht bereit, auch nur einen Cent zu zahlen und haben dies Oberbürgermeister Sören Link in einem Protestbrief mitgeteilt, der 37 Unterschriften trägt.
Anwohner wollen nicht für Fahrbahnerneuerung aufkommen

Die Duisburger SPD – MdLs:

Geschrieben von Michael Meuser am in Integration

Integriertes Handlungskonzept hilft Duisburg. Klares Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rassismus!

4-mdl2012

Dieses Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus ist ein wichtiger Schritt. Es stärkt unsere demokratische und vielfältige Gesellschaft in Duisburg“, so die Duisburger SPD – MdLs.

Zähe Diskussion beim Asyl-Infoabend in Duisburg-Röttgersbach

Geschrieben von Michael Meuser am in Flüchtlingspolitik

Eingeladen haben Oberbürgermeister Sören Link (Mitte) und seine Verwaltung. Sie sprechen über die Flüchtlingssituation in Röttgersbach und Traglufthalle an der Obere Holtener Straße. Zudem beantworten sie etliche Fragen und stellen sich Kritik.

Röttgersbach. Gut 100 Bürger kommen, um mehr über die geplante Traglufthalle zu erfahren. Flüchtlingshelfer treffen auf genervte Nachbarn der dortigen Unterkunft.

“Mehr Geld für Integrationsarbeit”

Geschrieben von Michael Meuser am in Integration

4-mdl2012Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete: “Mehr Geld für Integrationsarbeit”
“Duisburg kann insgesamt bis zu rund 181.000 Euro beantragen”, freuen sich die vier SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner, Sarah Philipp, Ralf Jäger und Rainer Bischoff. Die Kommunalen Integrationszentren in Duisburg und ganz Nordrhein-Westfalen werden insgesamt künftig eine noch stärkere Rolle bei der Koordinierung und Vernetzung der Integrationsarbeit in den Städten und Gemeinden übernehmen. Deshalb werden die aktuell 52 Zentren vom Integrationsministerium über das Programm “KommAn-NRW” personell verstärkt.

Beschäftigungsförderung ist ein wichtiges Instrument eines vorsorgenden Sozialstaats

Geschrieben von Michael Meuser am in Allgemein

3 Mdl2012Die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner, Sarah Philipp und Rainer Bischoff besuchten heute die Gemeinnützige Gesellschaft für Beschäftigungsförderung mbH (GfB) in Duisburg, um sich vor Ort über Maßnahmen der Beschäftigungsförderung zu informieren. Der Besuch fand im Rahmen der landesweiten Themenwoche “Vorsorgender Sozialstaat” der NRW SPD statt. Um auch einen praxisorientierten Einblick zu erhalten, nahmen die Abgeordneten deshalb die Gelegenheit wahr, die durch das Jobcenter geförderte Maßnahme “Orientierung und Aktivierung” kennen zu lernen und direkt in den Austausch mit den Teilnehmern zu gehen.

Duisburg profitiert von der Städtebauförderung!

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

B. Bas und M. Özdemir MdB

B. Bas und M. Özdemir MdB

Zum 2. Tag der Städtebauförderung am 21. Mai 2016 erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir:
“Die Städtebauförderung stärkt seit mehr als 40 Jahren die Attraktivität der Städte, fördert die Integration und schafft Arbeitsplätze auch bei unserer Duisburger Wirtschaft. Der Tag der Städtebauförderung soll die Erfolge sichtbar machen und die Arbeit der engagierten Menschen wertschätzen. Auch Duisburg profitiert von der Förderung des Bundes: In den vergangenen zehn Jahren (bis einschließlich Projektjahr 2015) flossen 88,14 Millionen Euro in unsere Heimatstadt.

SPD – Arbeitnehmer: Durchbruch bei Leiharbeit und Werkverträgen

Geschrieben von Michael Meuser am in Allgemein

SPD – Arbeitnehmer: Durchbruch bei Leiharbeit und Werkverträgen – Großer Erfolg für Duisburger ArbeitnehmerInnen!

Rainer Bischoff, MdL

Rainer Bischoff, MdL

Prekäre Arbeit wird runtergefahren
„Die gestrige Einigung im Koalitionsausschuss zu Leiharbeit und Werkverträgen“, so der Vorsitzende der SPD – Arbeitnehmer in Duisburg, Rainer Bischoff, „ist ein großer Fortschritt für die ArbeitnehmerInnen unserer Stadt. Leiharbeit wird zu Recht zur Ausnahme zurückgestuft. Ab 9 Monaten erhalten LeiharbeitnehmerInnen den gleichen Lohn wie die Stammbelegschaften. Und Leiharbeit wird nun auf 18 Monate begrenzt.“

Stahlstandort NRW sichern

Geschrieben von Michael Meuser am in Allgemein

Duisburger Landtagsabgeordnete
„Stahl ist Zukunft!“ erklären die vier Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner, Rainer Bischoff, Sarah Philipp und Ralf Jäger zur heutigen Plenardebatte zum Stahlstandort NRW.

4-mdl2012

Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete Philipp, Bischoff und Börner: „Mehr polizeiliche Präsenz und gezielte Videoüberwachung in Duisburg“

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

3 Mdl2012Die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff und Frank Börner begrüßen die Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung der Sicherheit: „Die polizeiliche Präsenz auf den Straßen Duisburgs wird intensiviert und die Videoüberwachung gezielt eingesetzt.“

Videoüberwachung in Marxloh

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Frank Börner

Der Duisburger SPD-Abgeordnete Frank Börner begrüßt die gestrige Meldung aus dem NRW-Innenministerium, mit verstärkter Videoüberwachung für mehr Sicherheit zu sorgen. In Duisburg-Marxloh wird dann die Polizei ständig rund um das Pollmannkreuz ein aufmerksames Auge haben.