90.000 Tonnen Stahl für neue A40 Brücke aus China

Geschrieben von Michael Meuser am in Allgemein

Die vier Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner, Sarah Philipp, Rainer Bischoff und Ralf Jäger trafen sich am heutigen Dienstag mit dem NRW-Bezirksleiter der IG Metall Knut Giesler zu einem Hintergrundgespräch. Thema war die Zukunft der Stahlproduktion in NRW und damit die Bedeutung des Industriestandortes in Europa.

Neben den Zukunftsthemen zeigten sich die Abgeordneten entsetzt, dass die neue Schwarz-Gelbe Landesregierung rund 90.000 Tonnen Stahl für die neue A40 Brücke aus China bestellen will. In Sichtnähe zum Duisburger Stahlkonzern ThyssenKrupp soll nun Stahl von der anderen Seite der Erde antransportiert werden. Ein Schlag ins Gesicht der heimischen Industrie und deren Mitarbeiter.

Geschädigtes Vertrauen zwischen Pinkwart und IG Metall führt zu krachendem Scheitern des Stahlgipfels

Geschrieben von Michael Meuser am in Allgemein

Geschädigtes Vertrauen zwischen „Ankündigungsminister“ Pinkwart und IG Metall führt zu krachendem Scheitern des Stahlgipfels

B. Bas und M. Özdemir MdB


Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir verfolgen mit Sorge die jüngsten Entscheidungen der schwarz-gelben NRW-Landesregierung zur geplanten Fusionierung von thyssenkrupp Steel und Tata Steel. NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) sagte den für kommenden Montag (18.12.) geplanten Stahlgipfel gestern kurzfristig ab, nachdem über Knut Giesler, IG Metall Bezirksleiter NRW, ein Fernbleiben der Gewerkschaft von den Gesprächen öffentlich bekanntgegeben wurde.

SPD Röttgersbach ehrt ihre Jubilare

Geschrieben von Frank Börner am in Ehrungen


Für langjährige Mitgliedschaft in der der SPD Röttgersbach wurden zwei verdiente Mitglieder geehrt. „Es ist mir eine besondere Ehre,“ so Laudator und Bundestagsabgeordneter Mahmut Özdemir, „die goldene SPD Nadel für 50 Jahre Engagement für unsere Demokratie und soziale Gerechtigkeit überreichen zu dürfen.“ Günter Naumann ist nun 50 Jahre Mitglied der SPD und Karl-Heinz Oberwien immerhin auch schon 10 Jahre.
„Es ist wichtig, dass sich Menschen für unsere Demokratie langfristig und nachhaltig engagieren.“ so Özdemir.
In diesem Jahr konnte der SPD Ortsverein Röttgersbach sieben neue Mitglieder aufnehmen. „Gerade in Zeiten wie heute, wo politische Mehrheiten nicht mehr einfach zu gestalten sind und der rechte Rand immer stärker wird,“ so der Ortsvereinsvorsitzende Frank Börner, “freuen wir uns über langjährige Mitglieder, aber auch über Menschen, die sich heute neu einbringen wollen.“

Gez.: Frank Börner
Fotos: privat, Michael Meuser

Röttgersbacher beleuchten ihren Stadtteil

Geschrieben von Frank Börner am in Allgemein

Nun schon im dritten Jahr engagiert sich die SPD Bezirksvertreterin Renate Gutowski für die weihnachtliche Beleuchtung rund um den Kreisverkehr am Senftöpfchen.

„Ich bin sehr beeindruckt, wie sich die Röttgersbacher engagieren,“ so Renate Gutowski, “Gemeinsam haben wir Geld von Bürgern und Geschäftsleuten gesammelt und an einem Nachmittag mit vielen Helfern die neuen Sterne vorbereitet.“

Fachmännisch aber ebenso ehrenamtlich installierte der Elektrobetrieb Kluba die Lichterketten und Sterne, so dass der ganze Bereich nun weihnachtlich leuchtet.

„Das ist in diesem Jahr mit den neuen Sternen wirklich gut gelungen,“ freut sich Renate Gutowski, „das motiviert auch im nächsten Jahr weiter zu machen.

Und es geht auch in diesem Jahr noch weiter:

Der von der Stadt Duisburg aufgestellte Weihnachtsbaum Ziegelhorststraße Ecke Mattlerstraße kann ab Samstag, dem 9. Dezember ab 16 Uhr von allen Bürgerinnen und Bürgern geschmückt werden. „Die Idee ist, dass jeder ein Teil seines Christbaumschmuckes von zu Haus mitbringt,“ so Renate Gutowski, „so dass wir dann wieder einen bunten Baum zur Freude aller in unserem Röttgersbach haben.“

Gez.: Frank Börner

SPD Konvent in Castrop-Rauxel

Geschrieben von Hans Peter Boschen am in Allgemein

SPD erneuern , unser Weg nach vorn.

Am 19.11.2017 trafen viele Genossinnen und Genossen in Castrop-Rauxel zusammen um Martin Schulz und Andrea Nahles ihr Vorschläge vor zustellen.

Auch diesmal waren einige Genossinnen und Genossen aus Duisburg mit dabei um am großen Tischen gemeinsam mit anderen zu Diskutieren.

In der Stadthalle waren übrigens viele junge Parteigenossenen und Genossen.

Die Ergebnisse wurden auf großen Pappen geschrieben und in einer Runde mit Martin und Andrea kommentiert.

Es wurde offen und ehrlich darüber geredet welche Vorstellungen und Anregungen die Anwesenden haben.

Damit sich die SPD für die Zukunft neu Aufstellen kann, um wieder als die Arbeiterpartei für alle, angenommen zu werden.

Bas und Özdemir: „Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt unsere heimische Stahlindustrie.“

Geschrieben von Michael Meuser am in Allgemein

B. Bas und M. Özdemir MdB

„Die SPD-Bundestagsfraktion beginnt schon jetzt die parlamentarische Arbeit und setzt die ersten Themen im Deutschen Bundestag. Neben Anträgen gegen die Aufweichung des Mindestlohns und für ein Verbot der Grünen Gentechnik haben wir heute einen für Duisburg wichtigen Antrag zur Rettung unserer Stahlstandorte beschlossen“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir.


Den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie Hier.

Herbert Mettler zum DOC: „Chance vertan – Ergebnis respektieren“

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

SPD-Ratsfraktionsvorsitzender kommentiert den Ausgang des Bürgerentscheids zum DOC-

„Ich bedauere, dass diese Chance jetzt nicht mehr genutzt werden kann. Das Ergebnis ist zu respektieren. Jetzt müssen aber aus meiner Sicht den vollmundigen Ankündigungen der Gegner, wie z. B. der IHK und dem Einzelhandelsverband, auch Taten folgen, sprich Investitionen in der Innenstadt.

Der Investor muss nun erst einmal bewerten, welche Konsequenzen er daraus zieht. Wir stehen bereit uns einzubringen, falls es von dem Investor oder der Stadtverwaltung seriöse Vorschläge und Überlegungen für Ersatzplanungen für das Grundstück gibt.“

SPD-Fraktion zum DOC:

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Bürger sollen entscheiden

Die SPD-Ratsfraktion möchte die Grundsatzentscheidung über ein Designer Outlet Center (DOC) in die Hände aller Bürger legen. In der kommenden Ratssitzung wird sie deshalb dem durch die gesammelten Unterschriften herbeigeführten Bürgerbegehren gegen das DOC nicht folgen, um einen Bürgerentscheid möglich zu machen.

Investitionsprogramm für Schulen unterstützt gezielt Städte wie Duisburg

Geschrieben von Michael Meuser am in Stadtentwicklung

Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetzespaket zur Reform der Bund-Länder-Finanzen beschlossen und mit diesem Paket ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 1,1 Milliarden (32 Prozent der Mittel) werden nach Nordrhein-Westfalen fließen. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Städten wie Duisburg, dafür hat sich vor allem die SPD lange eingesetzt“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir.

Bärbel Bas sagt: „Das Investitionsprogramm wird dringend erforderliche
Zukunftsinvestitionen in unseren Duisburger Schulen voranbringen. Wir haben es wieder geschafft, die übliche Mittelaufteilung zu durchbrechen: Das Investitionsprogramm unterstützt gezielt finanzschwache Kommunen wie Duisburg.“

Dank einer Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Förderfähig sind Investitionen für Sanierung, Umbau, Erweiterung und in Ausnahmefällen auch Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dies gilt ausdrücklich auch für Maßnahmen zur Digitalisierung an Schulen. Wie viele Mittel in Duisburg ankommen steht noch nicht fest. Die Auswahl der förderfähigen Städte erfolgt durch das Land NRW im Einvernehmen mit dem Bund.

Mahmut Özdemir sagt: „Mit dem Investitionsprogramm werden wir den massiven Sanierungsstau an unseren Schulen zumindest teilweise abbauen und finanzschwache Kommunen stärken. Diesen Weg wollen wir mit der von Martin Schulz vorgeschlagenen ‚Nationalen Bildungsallianz‘ konsequent weitergehen. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Kräfte bündeln, damit Bildung wieder den Stellenwert bekommt, den sie verdient.“

Oberbürgermeister Sören Link (SPD) sagt: „Ich freue mich, dass der Bund dringend nötige Mittel zur Schulraumsanierung beschlossen hat und sich unser Einsatz in Berlin ausgezahlt hat. Damit können wir in Duisburg noch mehr Schulen modernisieren, als bisher schon geplant.“